Gesetzliche Sozialversicherung weiter mit Überschuss

Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes betrugen die Ausgaben der gesetzlichen Sozialversicherung – sie umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung der Landwirte sowie die Bundes­agentur für Arbeit – nach den vorläufigen Ergebnissen der Kassenstatistik in den ersten drei Quartalen 2006  349,2 Milliarden Euro. Sie blieben damit um 0,9% unter dem entsprechenden Vorjahresniveau.

Die kassenmäßigen Einnahmen erhöhten sich da­gegen mit 15,5 Milliarden Euro oder 4,5% auf 359,8 Milliarden Euro recht kräftig. Aus der Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen errechnet sich ein Finanzierungs­überschuss von 10,6 Milliarden Euro; in den ersten neun Monaten 2005 hatte die Sozialversicherung noch ein Finanzierungsdefizit in Höhe von 8,1 Milliarden Euro aufgewiesen.

Maßgeblich für diese Entwicklung waren die gesetzliche Renten­ver­sicherung (Überschuss Januar bis September 2006: 4,4 Milliarden Euro; Defizit im vergleichbaren Vorjahreszeitraum: 5,3 Milliarden Euro) und die Bundesagentur für Arbeit (Überschuss in den ersten neun Monaten 2006: 6,3 Milliarden Euro; Defizit im Zeitraum Januar bis Ende September 2005: 3,1 Milliarden Euro).

Der hohe Überschuss dieser beiden Zweige der Sozialversicherung resultierte vor allem aus höheren Beitrags­einnahmen (gesetzliche Rentenversicherung: + 10,7 Milliarden Euro; Bundesagentur für Arbeit: + 3,6 Milliarden Euro) aufgrund der Vorverlegung der Fälligkeit der Beiträge im Jahr 2006. Ebenfalls aus dem Vorziehen der Fälligkeit der Beitragszahlung erklärt sich der Überschuss bei der Pflegeversicherung (0,3 Milliarden Euro im ersten bis dritten Quartal 2006). Die gesetzliche Krankenversicherung schloss im Zeitraum Januar bis Ende September 2006 mit einem leichten Defizit von 0,3 Milliarden Euro ab.

Quelle: Statistisches Bundesamt