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Reformvorschläge zur Pflegeversicherung
Datum: 05.07.2005
„Ersatzkassen lehnen Kapitaldeckung ab – wollen aber an den Kapitalstock der privaten Pflegeversicherung“
Zu den Reformvorschlägen des Verbandes der Angestellten- Krankenkassen (VdAK) zur Pflegeversicherung erklärt Verbandsdirektor Dr. Volker Leienbach:
„Die Ersatzkassen erkennen den dringenden Reformbedarf der gesetzlichen Pflegeversicherung – lehnen aber den zwingend notwendigen Ausbau der Kapitalbildung in der Pflege unverständlicherweise ab. Dabei sind die Probleme in der gesetzlichen Pflegeversicherung – vor allem die stark steigenden Kosten aufgrund der demografischen Entwicklung – ohne mehr Kapitaldeckung nicht zu finanzieren. Dies haben inzwischen alle Parteien erkannt und sich aus diesem Grund für mehr Kapitaldeckung in der Pflegeversicherung ausgesprochen – wie gestern erst Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Trotz vehementer Ablehnung des Kapitaldeckungsverfahrens wollen die Ersatzkassen aber an die 14 Mrd. Euro Alterungsrückstellungen der privaten Pflegeversicherung, um damit die chronisch defizitäre gesetzliche Pflegeversicherung zu sanieren. Das ist kurzsichtig, verfassungswidrig und letztendlich doppelbödig.“
Mehr Kapitaldeckung in der Pflegeversicherung ist alternativlos, weil die Zahl der Pflegebedürftigen bereits in den nächsten 15 Jahren um 35 Prozent ansteigen wird. Die dringend erforderlichen Leistungsverbesserungen in der Pflege wie die Dynamisierung der Leistungen sowie die stärkere Berücksichtigung von Demenzkranken kann das Umlageverfahren alleine nicht leisten. Im vergangenen Jahr hatte die umlagefinanzierte gesetzliche Pflegeversicherung ein Defizit von 823 Mio.
Euro ausgewiesen.
Der PKV-Verband hat in diesem Frühjahr ein eigenes Reformmodell für eine private, ergänzende kapitalgedeckte Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung vorgestellt. Damit kann die dringend notwendige Dynamisierung der Pflegeleistungen sichergestellt und gleichzeitig der heutige gesetzliche Beitragssatz dauerhaft stabilisiert werden.
Leienbach: „Eine dauerhaft finanzierbare Pflegeversicherung ist nur mit mehr Kapitaldeckung möglich. Um den Kapitalstock vor unzulässigen Zugriffen zu schützen, kann der Kapitalaufbau jedoch nur in privaten Versicherungsunternehmen – keinesfalls aber bei gesetzlichen Kassen – erfolgen.“
Quelle: Verband der privaten Krankenversicherung e.V.
Artikelübersicht
Zu den Reformvorschlägen des Verbandes der Angestellten- Krankenkassen (VdAK) zur Pflegeversicherung erklärt Verbandsdirektor Dr. Volker Leienbach:
„Die Ersatzkassen erkennen den dringenden Reformbedarf der gesetzlichen Pflegeversicherung – lehnen aber den zwingend notwendigen Ausbau der Kapitalbildung in der Pflege unverständlicherweise ab. Dabei sind die Probleme in der gesetzlichen Pflegeversicherung – vor allem die stark steigenden Kosten aufgrund der demografischen Entwicklung – ohne mehr Kapitaldeckung nicht zu finanzieren. Dies haben inzwischen alle Parteien erkannt und sich aus diesem Grund für mehr Kapitaldeckung in der Pflegeversicherung ausgesprochen – wie gestern erst Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Trotz vehementer Ablehnung des Kapitaldeckungsverfahrens wollen die Ersatzkassen aber an die 14 Mrd. Euro Alterungsrückstellungen der privaten Pflegeversicherung, um damit die chronisch defizitäre gesetzliche Pflegeversicherung zu sanieren. Das ist kurzsichtig, verfassungswidrig und letztendlich doppelbödig.“
Mehr Kapitaldeckung in der Pflegeversicherung ist alternativlos, weil die Zahl der Pflegebedürftigen bereits in den nächsten 15 Jahren um 35 Prozent ansteigen wird. Die dringend erforderlichen Leistungsverbesserungen in der Pflege wie die Dynamisierung der Leistungen sowie die stärkere Berücksichtigung von Demenzkranken kann das Umlageverfahren alleine nicht leisten. Im vergangenen Jahr hatte die umlagefinanzierte gesetzliche Pflegeversicherung ein Defizit von 823 Mio.
Euro ausgewiesen.
Der PKV-Verband hat in diesem Frühjahr ein eigenes Reformmodell für eine private, ergänzende kapitalgedeckte Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung vorgestellt. Damit kann die dringend notwendige Dynamisierung der Pflegeleistungen sichergestellt und gleichzeitig der heutige gesetzliche Beitragssatz dauerhaft stabilisiert werden.
Leienbach: „Eine dauerhaft finanzierbare Pflegeversicherung ist nur mit mehr Kapitaldeckung möglich. Um den Kapitalstock vor unzulässigen Zugriffen zu schützen, kann der Kapitalaufbau jedoch nur in privaten Versicherungsunternehmen – keinesfalls aber bei gesetzlichen Kassen – erfolgen.“
Quelle: Verband der privaten Krankenversicherung e.V.
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