Weniger Mehrwertsteuer auf Medikamente

Die Apothekerschaft und andere Verbände unterstützen die jüngste Forderung der Techniker Krankenkasse (TK) nach einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel. Auf Initiative der Pharmazeuten fordern insgesamt 15 Verbände und Organisationen aus dem deutschen Gesundheitswesen, die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent zu senken. Die so genannte "Düsseldorfer Erklärung" war im Umfeld des Deutschen Apothekertages 2007 von Apothekern, Krankenkassen, Arzneimittelherstellern, Ärzten und Patientenverbänden gleichermaßen gebilligt worden.

Eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf Arzneimittel würde das Gesundheitssystem um 2,5 Milliarden Euro pro Jahr entlasten; die gesetzlichen Krankenkassen könnten ihre Mitgliedsbeiträge um mindestens 0,2 Prozentpunkte senken. Für Millionen Patienten würden lebensnotwendige Arzneimittel zum selben Mehrwertsteuersatz zur Verfügung stehen wie Grundnahrungsmittel.

In der "Düsseldorfer Erklärung" heißt es dazu: "Ob Frankreich, Italien oder Polen - fast überall gilt für Arzneimittel ein deutlich geringerer Mehrwertsteuersatz als der ansonsten landesübliche.  …Tierarzneimittel werden bereits heute günstiger besteuert als Humanarzneien. … Grundnahrungsmittel wie Fleisch, Kartoffeln, Milch, Zucker und Salz werden zwar zu Recht privilegiert - doch dieser Maßstab muss auch für lebensnotwendige Arzneimittel gelten. … Jedenfalls haben Schmerzmittel oder Blutdrucksenker eine anerkannt zentralere Bedeutung als Trüffel, Krabben und Schokolade."

Quelle: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände